China mit versöhnlichen Tönen im Streit um seltene Erden

Wadephul kritisierte, Unsicherheiten und oft wenig transparente Exportbeschränkungen für seltene Erden schadeten den Handelsbeziehungen und auch "Chinas Image in Deutschland als verlässlicher Handelspartner insgesamt". Einzellösungen würden nicht ausreichen und auch kein verlorenes Vertrauen zurückbringen. Man sei auf dem Wege, nachhaltige Lösungen zu finden, "die hier für eine Entspannung sorgen, die dringend notwendig ist".

Wegen Chinas Exportbeschränkungen auf seltene Erden geriet zuletzt die Industrie außerhalb der Volksrepublik deutlich unter Druck. Auch in Deutschland sorgen sich Unternehmen etwa in der Automobilbranche oder im Maschinenbau um den Nachschub der wichtigen Metalle, die etwa in Sensoren oder Elektromotoren verbaut werden.

Wang: Seltene Erden kein Problem zwischen uns

Wang betonte auf Nachfrage, ob er einen Kompromiss mit der EU bis zum EU-China-Gipfel Ende des Monats für möglich halte: "Das ist kein Thema zwischen China und Europa. Das ist kein Problem zwischen uns. Diese Frage stellt sich nicht." Es sei international gängig, den Export von Dual-Use-Gütern wie seltenen Erden, die für zivile wie militärische Zwecke genutzt werden können, zu kontrollieren. "Wir erfüllen dadurch auch unsere internationale Verantwortung", dies liege im Interesse von Frieden und Stabilität in der Welt.

Wang Yi: Fast-Track-Verfahren für Genehmigung zu seltenen Erden

Wenn europäische oder deutsche Unternehmen eine konkrete Klage hätten, könnten sie diese an die chinesische Regierung richten, sagte Wang. Das chinesische Handelsministerium habe dazu ein sogenanntes Fast-Track-Verfahren eingerichtet, "um zu garantieren, dass normale Genehmigungen dann so schnell wie möglich verlaufen. Also: Ein Entgegenkommen ist schon da."

China betont Interesse an stabiler und verlässlicher Kooperation

Wang betonte das Interesse seines Landes an stabileren, berechenbaren und verlässlicheren politische Rahmenbedingungen für Kooperation mit Deutschland. China wolle die Kooperation mit der neuen Bundesregierung auf die wirtschaftliche Entwicklung fokussieren./bk/DP/stw